General terms and conditions

1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen, find Anwendung on the between you and us, the Elok Kabelverlegung GmbH (Salzberger Str. 3, 48465 Schüttorf – nachfolgend seller genannt) geschlossenen Verträge. Abweichende or entgegenstehende Bedingungen will be from us gegenüber Unternehmern not anerkannt, sofern we this not ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern in the Sinne from § 13 BGB, also natürlichen Personen, the a Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, the überwiegend weder ihrer gewerblichen still ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet will be can as also gegenüber Unternehmern in the Sinne from § 14 BGB, also natürlichen or juristischen Personen or one rechtsfähigen Personengesellschaft, the at Abschluss one Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen or selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Die for the Vertragsschluss to the Verfügung stehende Sprache is ausschließlich German. Übersetzungen this Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu your Information. Bei etwaigen Unterschieden between the Sprachfassungen hat the deutsche Text Vorrang.

§ 2 offer and Vertragsschluss

1. Alle products the Verkäufers are freibleibend and unverbindlich, sofern sie not ausdrücklich as verbindlich marked are or a bestimmte Annahmefrist enthalten. Bestellungen or Aufträge can the seller within from vierzehn Tagen after Zugang annehmen.

2. Die Auftragsbestätigung one customers gilt as verbindliche Annahme the in the Bestätigung genannten Auftragsinhalte.

3. Ein contract with the customers kommt erst zustande, wenn Elok Kabelverlegung GmbH a order schriftlich through Erteilung one Auftragsbestätigung or through Ausführung the Power annimmt. Die Annahmefrist one Auftrages for us beträgt dabei 2 (zwei) Wochen from dessen Zugang.

4. Allein maßgeblich for the Rechtsbeziehungen between seller and Auftraggeber is the schriftlich geschlossene Kaufvertrag, einschließlich this Allgemeinen Lieferbedingungen. Dieser gibt alle Abreden between the Vertragsparteien to the Vertragsgegenstand complete wieder. Mündliche Zusagen the Verkäufers before Abschluss this Vertrages are rechtlich unverbindlich and mündliche Abreden the Vertragsparteien will be through the schriftlichen contract ersetzt, sofern sich not jeweils ausdrücklich from ihnen ergibt, dass sie verbindlich fortgelten.

5. Ergänzungen and Abänderungen the getroffenen Vereinbarungen einschließlich this Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit the Schriftform. Mit Ausnahme from Geschäftsführern or Prokuristen are the Mitarbeiter the Verkäufers not berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen. Zur Wahrung the Schriftform genügt the telekommunikative Übermittlung, insbesondere per Telefax or per E-Mail, sofern the Kopie the unterschriebenen Erklärung übermittelt will be.

6. Die Vertragsbestimmungen with information zu the vereinbarten Dienstleistungen einschließlich this Allgemeinen Geschäftsbedingungen as well as the Widerrufsbelehrung (soweit a sog.Fernabsatzvertrag vorliegt) will be you unmittelbar übergeben or per E-Mail with Annahme the Vertragsangebotes bzw. with the Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung the Vertragsbestimmungen through us erfolgt not.

7. information the Verkäufers to the Gegenstand the Delivery or Power (z.B. Gewichte, Dimensions, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen and technical data) as well as our Darstellungen desselben (z.B. Zeichnungen and Abbildungen) are only annähernd maßgeblich, soweit not the Verwendbarkeit to the vertraglich vorgesehenen Zweck a genaue Übereinstimmung voraussetzt. you are keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen or Kennzeichnungen the Delivery or Power. Handelsübliche Abweichungen and Abweichungen, the aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen or technical Verbesserungen darstellen, as well as the Ersetzung from Bauteilen through gleichwertige Teile are zulässig, soweit sie the Verwendbarkeit to the vertraglich vorgesehenen Zweck not beeinträchtigen.

8. Der seller behält sich the Eigentum or Urheberrecht at allen from ihm abgegebenen Angeboten and Kostenvoranschlägen as well as the Auftraggeber to the Verfügung gestellten Zeichnungen, Abbildungen, Berechnungen, Prospekten, Katalogen, Modellen, Werkzeugen and anderen Unterlagen and Hilfsmitteln before. Der Auftraggeber darf these Gegenstände without ausdrückliche Zustimmung the Verkäufers weder as solche still inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst or through Dritte nutzen or vervielfältigen. Er hat on Verlangen the Verkäufers these Gegenstände complete at this zurückzugeben and eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie from ihm in the ordnungsgemäßen Geschäftsgang not mehr benötigt will be or wenn Verhandlungen not to the Abschluss one Vertrages führen. Ausgenommen hiervon is the Speicherung elektronisch to the Verfügung gestellter data to the Zwecke üblicher Datensicherung.

§ 3 Preise and Zahlung

1. Die Preise gelten for the in the Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- and Lieferungsumfang. Mehr- or Sonderleistungen will be gesondert berechnet. Die Preise verstehen sich in EURO from Werk zuzüglich Verpackung, the gesetzlichen Mehrwertsteuer, at Exportlieferungen Zoll as well as Gebühren and anderer öffentlicher Abgaben.

2. Soweit the vereinbarten Preisen the Listenpreise the Verkäufers zugrunde liegen and the Delivery erst mehr as vier Monate after Vertragsschluss erfolgen soll, gelten the at Delivery gültigen Listenpreise the Verkäufers (jeweils abzüglich one vereinbarten prozentualen or festen Rabatts).

3. Rechnungsbeträge are within from 14 Tagen without jeden Abzug zu bezahlen, sofern not etwas anderes schriftlich vereinbart is. Maßgebend for the Datum the Zahlung is the Eingang beim seller. Die Zahlung per Scheck is ausgeschlossen, sofern sie not in the Einzelfall gesondert vereinbart will be.
Für the Fall, dass the customer at Fälligkeit not leistet, are the ausstehenden Beträge from the Tag the Fälligkeit with 5% – Punkten über the Basiszinssatz zu verzinsen; is the customer Unternehmer, are the ausstehenden Beträge from the Tag the Fälligkeit with 9% – Punkten über the Basiszinssatz zu verzinsen; the Geltendmachung höherer Zinsen and weiterer Schäden in the Falle the Verzugs bleibt unberührt.

4. Die Aufrechnung with Gegenansprüchen the Auftraggebers or the Zurückbehaltung from Zahlungen wegen solcher Ansprüche is only zulässig, soweit the Gegenansprüche unbestritten or rechtskräftig festgestellt are.

5. Der seller is berechtigt, still ausstehende Lieferungen or Leistungen only against Vorauszahlung or Sicherheitsleistung auszuführen or zu erbringen, wenn ihm after Abschlussthe Vertrages Umstände bekannt will be, welche the Kreditwürdigkeit the Auftraggebers wesentlich zu mindern geeignet are and through welche the Bezahlung the offenen Forderungen the Verkäufers through the Auftraggeber from the jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich from anderen Einzelaufträgen, for the derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet will be.

§ 4 Delivery and Delivery time

1. Lieferungen erfolgen from Werk.

2. Vom seller in Aussicht gestellte Fristen and Termine for Lieferungen and Leistungen gelten stets only annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich a feste Frist or a fester Termin zugesagt or vereinbart is. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen and Liefertermine on the Zeitpunkt the Übergabe at the Spediteur, Frachtführer or sonst with the Transport beauftragten Dritten.

3. Der seller can – unbeschadet seiner Rechte from Verzug the Auftraggebers – vom Auftraggeber a Verlängerung from Liefer- and Leistungsfristen or a Verschiebung from Liefer- and Leistungsterminen um the Zeitraum verlangen, in the the Auftraggeber seinen vertraglichen Verpflichtungen the seller gegenüber not nachkommt.

4. Der seller haftet not for Unmöglichkeit the Delivery or for Lieferverzögerungen, soweit these through höhere Gewalt or sonstige, to the Zeitpunkt the Vertragsabschlusses not vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in the Material- or Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel at Arbeitskräften, Energie or Rohstoffen, Schwierigkeiten at the Beschaffung from notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen or the ausbleibende, not richtige or not rechtzeitige Belieferung through Lieferanten) verursacht worden are, the the seller not zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse the seller the Delivery or Power wesentlich erschweren or unmöglich machen and the Behinderung not only from vorübergehender Dauer is, is the seller to the Rücktritt vom contract berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich the Liefer- or Leistungsfristen or verschieben sich the Liefer- or Leistungstermine um the Zeitraum the Behinderung zuzüglich one angemessenen Anlauffrist. Soweit the Auftraggeber infolge the Verzögerung the Abnahme the Delivery or Power not zuzumuten is, can er through unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber the seller vom contract zurücktreten.

5. Der seller is only zu Teillieferungen berechtigt, wenn

the Teillieferung for the Auftraggeber in the Rahmen the vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar is,

the Delivery the restlichen bestellten goods sichergestellt is and

the Auftraggeber hierdurch kein erheblicher Mehraufwand or additional Kosten entstehen (es sei denn, the seller erklärt sich to the Übernahme this Kosten bereit).

§ 5 Erfüllungsort, Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Abnahme

1. Erfüllungsort for alle Verpflichtungen from the Vertragsverhältnis is Wuppertal, soweit nichts anderes bestimmt is. Schuldet the seller also the Installation, is Erfüllungsort the Ort, at the the Installation zu erfolgen hat.

2. Die Versandart and the Verpackung unterstehen the pflichtgemäßen Ermessen the Verkäufers.

3. Die Gefahr geht spätestens with the Übergabe the Liefergegenstandes (wobei the Beginn the Verladevorgangs maßgeblich is) at the Spediteur, Frachtführer or sonst to the Ausführung the Versendung bestimmten Dritten on the Auftraggeber über. Dies gilt also dann, wenn Teillieferungen erfolgen or the seller still andere Leistungen (z.B. Versand or Installation) übernommen hat. Verzögert sich the Versand or the Übergabe infolge one Umstandes, dessen Ursache beim Auftraggeber liegt, geht the Gefahr from the Tag at on the Auftraggeber über, at the the Liefergegenstand versandbereit is and the seller dies the Auftraggeber angezeigt hat.

4. Lagerkosten after Gefahrübergang trägt the Auftraggeber. Bei Lagerung through the seller betragen the Lagerkosten 0,25 % the Rechnungsbetrages the zu lagernden Liefergegenstände pro abgelaufene Woche. Die Geltendmachung and the Nachweis weiterer or geringerer Lagerkosten bleiben vorbehalten.

5. Die Sendung will be vom seller only on ausdrücklichen Wunsch the Auftraggebers and on dessen Kosten against Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer- and Wasserschäden or sonstige versicherbare Risiken versichert.

6. Soweit a Abnahme stattzufinden hat, gilt the Kaufsache as abgenommen, wenn

the Delivery and, sofern the seller also the Installation schuldet, the Installation abgeschlossen is,

the seller dies the Auftraggeber unter Hinweis on the Abnahmefiktion after diesem § 5 (6) mitgeteilt and ihn to the Abnahme aufgefordert hat,

seit the Delivery or Installation zwölf Werktage vergangen are or the Auftraggeber with the Nutzung the Kaufsache begonnen hat (z.B. the gelieferte complex in Betrieb genommen hat) and in diesem Fall seit Delivery or Installation sechs Werktage vergangen are and

the Auftraggeber the Abnahme within this Zeitraums from one anderen Grund as wegen one the seller angezeigten Mangels, the the Nutzung the Kaufsache unmöglich macht or wesentlich beeinträchtigt, unterlassen hat.

§ 6 Gewährleistung, Sachmängel

1. Für Verbraucher gelten the gesetzlichen Bestimmungen the Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB).

2. Für Unternehmer gilt Folgendes: Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre from Delivery or, soweit a Abnahme erforderlich is, from the Abnahme. Diese Frist gilt not for Schadensersatzansprüche the Auftraggebers from the Verletzung the Lebens, the Körpers or the Gesundheit or from vorsätzlichen or grob fahrlässigen Pflichtverletzungen the Verkäufers or seiner Erfüllungsgehilfen, welche jeweils after the gesetzlichen Vorschriften verjähren.

3. Die gelieferten Gegenstände are unverzüglich after Ablieferung at the order­geber or at the from ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. you gelten hinsichtlich offensichtlicher Mängel or anderer Mängel, the at one unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar gewesen wären, as vom buyer genehmigt, wenn the seller not binnen sieben Werktagen after Ablieferung a schriftliche Mängelrüge zugeht. Hinsichtlich anderer Mängel gelten the Liefergegenstände as vom buyer genehmigt, wenn the Mängelrüge the seller not binnen sieben Werktagen after the Zeitpunkt zugeht, in the sich the Mangel zeigte; was the Mangel for the Auftraggeber at normaler Verwendung already zu one früheren Zeitpunkt erkennbar, is jedoch this frühere Zeitpunkt for the Beginn the Rügefrist maßgeblich. Auf Verlangen the Verkäufers is a beanstandeter Liefergegenstand frachtfrei at the seller zurückzusenden. Bei berechtigter Mängelrüge vergütet the seller the Kosten the günstigsten Versandweges; dies gilt not, soweit the Kosten sich erhöhen, weil the Liefergegenstand sich at one anderen Ort as the Ort the bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet.

4. Bei Sachmängeln the gelieferten Gegenstände is the seller after seiner within angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst to the Nachbesserung or Ersatzlieferung verpflichtet and berechtigt. Im Falle the Fehlschlagens, d.h. the Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung or unangemessenen Verzögerung the Nachbesserung or Ersatzlieferung, can the Auftraggeber vom contract zurücktreten or the Kaufpreis angemessen mindern.

5. Beruht a Mangel on the Verschulden the Verkäufers, can the Auftraggeber unter the in § 7 bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen.

6. Bei Mängeln from Bauteilen anderer Hersteller, the the seller from lizenzrechtlichen or tatsächlichen Gründen not beseitigen can, will be the seller after seiner Wahl seine Gewährleistungsansprüche against the Hersteller and Lieferanten for Rechnung the Auftraggebers geltend machen or at the Auftraggeber abtreten. Gewährleistungsansprüche against the seller bestehen at derartigen Mängeln unter the sonstigen Voraussetzungen and after Maßgabe this Allgemeinen Geschäftsbedingungen only, wenn the gerichtliche Durchsetzung the vorstehend genannten Ansprüche against the Hersteller and Lieferanten erfolglos was or, beispielsweise aufgrund one Insolvenz, aussichtslos is. Während the Dauer the Rechtsstreits is the Verjährung the betreffenden Gewährleistungsansprüche the Auftraggebers against the seller gehemmt.

7. Die Gewährleistung entfällt, wenn the Auftraggeber without Zustimmung the Verkäufers the Liefergegenstand ändert or through Dritte ändern lässt and the Mängelbeseitigung hierdurch unmöglich or unzumutbar erschwert will be. In jedem Fall hat the Auftraggeber the through the Änderung entstehenden Mehrkosten the Mängelbeseitigung zu tragen.

8. Eine in the Einzelfall with the Auftraggeber vereinbarte Delivery gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung for Sachmängel.

§ 7 Haftung on Schadensersatz wegen Verschuldens

1. Die Haftung the Verkäufers on Schadensersatz, gleich from welchem Rechtsgrund, insbesondere from Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter or falscher Delivery, Vertragsverletzung, Verletzung from Pflichten at Vertragsverhandlungen and unerlaubter Handlung is, soweit es dabei jeweils on a Verschulden ankommt, after Maßgabe this § 7 eingeschränkt.

2. Der seller haftet not in the Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten or sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich not um a Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich are the Verpflichtung to the rechtzeitigen Delivery and Installation the Liefergegenstands, dessen Freiheit from Rechtsmängeln as well as solchen Sachmängeln, the seine Funktionsfähigkeit or Gebrauchstauglichkeit mehr as only unerheblich beeinträchtigen, as well as Beratungs-, Schutz- and Obhutspflichten, the the Auftraggeber the vertragsgemäße Verwendung the Liefergegenstands ermöglichen sollen or the Schutz from Leib or Leben from Personal the Auftraggebers or the Schutz from dessen Eigentum before erheblichen Schäden bezwecken.

3. Soweit the seller gemäß § 7 (2) the Grunde after on Schadensersatz haftet, is these Haftung on Schäden begrenzt, the the seller at Vertragsschluss as possible Folge one Vertragsverletzung vorausgesehen hat or the er at Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden and Folgeschäden, the Folge from Mängeln the Liefergegenstands are, are außerdem only ersatzfähig, soweit solche Schäden atbestimmungsgemäßer Verwendung the Liefergegenstands typischerweise zu erwarten are.

4. Im Falle one Haftung for einfache Fahrlässigkeit is the Ersatzpflicht the Verkäufers for Sachschäden and daraus resultierende further Vermögensschäden höchstens on the Wert the jeweiligen Auftrages je Schadensfall beschränkt, also wenn es sich um a Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

5. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse and -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten the Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten and sonstigen Erfüllungsgehilfen the Verkäufers.

6. Soweit the seller technical Auskünfte gibt or beratend tätig will be and these Auskünfte or consultation not zu the from ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich and unter Ausschluss jeglicher Haftung.

7. Die Einschränkungen this § 7 gelten not for the Haftung the Verkäufers wegen vorsätzlichen Verhaltens, for garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung the Lebens, the Körpers or the Gesundheit or after the Produkthaftungsgesetz.

§ 8 Widerrufsrecht for Verbraucher

Bei outside from Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen and at Fernabsatzverträgen steht you as Verbraucher a Widerrufsrecht zu.

Widerrufsrecht

you haben the right, binnen vierzehn Tagen without Angabe from Gründen this contract zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage from the Tag the Vertragsabschlusses.

Um your Widerrufsrecht auszuüben, müssen you us

Elok Kabelverlegung GmbH

Salzberger Str. 3

48465 Schüttorf

Tel.: +49 (0)202 / 295 565 846
E-Mail: info@elok-kabel.de

mittels one eindeutigen Erklärung (z.B. a with the Post versandter Brief, Telefax or E-Mail) über your Entschluss, this contract zu widerrufen, informieren. 

Zur Wahrung the Widerrufsfrist reicht es from, dass you the Mitteilung über the Ausübung the Widerrufsrechts before Ablauf the Widerrufsfrist absenden.

Folgen the Widerrufs

Wenn you this contract widerrufen, haben we you alle Zahlungen, the we from you receive haben, einschließlich the Lieferkosten (with Ausnahme the zusätzlichen Kosten, the sich daraus ergeben, dass you a andere Art the Delivery as the from us angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich and spätestens binnen vierzehn Tagen from the Tag zurückzuzahlen, at the the Mitteilung über your Widerruf this Vertrags at us eingegangen is. Für these Rückzahlung verwenden we dasselbe Zahlungsmittel, the you at the ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, with you wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall will be you wegen this Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir can the Rückzahlung verweigern, to we the Waren wieder zurückerhalten haben or to you the Nachweis erbracht haben, dass you the Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches the frühere Zeitpunkt is.

you haben the Waren unverzüglich and in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen from the Tag, at the you us über the Widerruf this Vertrags unterrichten at us zurückzusenden or zu übergeben. Die Frist gewahrt, wenn you the Waren before Ablauf the Frist from vierzehn Tagen absenden.

you tragen the unmittelbaren Kosten the Rücksendung the Waren.

you müssen for a etwaigen Wertverlust the Waren only aufkommen, wenn this Wertverlust on a to the Prüfung the Beschaffenheit, Eigenschaften and Funktionsweise the Waren not notwendigen Umgang with ihnen zurückzuführen is.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht gilt not at Verträgen to the Delivery from Waren, the not vorgefertigt are and for deren Herstellung a individuelle selection or Bestimmung through the Verbraucher maßgeblich is or the eindeutig on the persönlichen Bedürfnisse the Verbrauchers zugeschnitten are;

Verträgen, at denen the Verbraucher the Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- and Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt not hinsichtlich weiterer at the Besuch erbrachter Dienstleistungen, the the Verbraucher not ausdrücklich verlangt hat, or hinsichtlich solcher at the Besuch gelieferter Waren, the at the Instandhaltung or Reparatur not unbedingt as Ersatzteile benötigt will be.

Ende the Widerrufsbelehrung

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Der nachfolgend vereinbarte Eigentumsvorbehalt dient the Sicherung aller jeweils bestehenden derzeitigen and künftigen Forderungen the Verkäufers against the buyer from the between the Vertragspartnern bestehenden Lieferbeziehung über the Kauf from Produkten (einschließlich Saldoforderungen from one on these Lieferbeziehung beschränkten Kontokorrentverhältnis).

2. Die vom seller at the buyer gelieferte goods bleibt to to the vollständigen Bezahlung aller gesicherten Forderungen Eigentum the Verkäufers. Die goods as well as the after the nachfolgenden Bestimmungen at ihre Stelle tretende, vom Eigentumsvorbehalt erfasste goods will be nachfolgend „Vorbehaltsware“ genannt.

3. Der buyer verwahrt the Vorbehaltsware unentgeltlich for the seller.

4. Der buyer is berechtigt, the Vorbehaltsware to to the Eintritt the Verwertungsfalls (Absatz 9) in the ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten and zu veräußern. Verpfändungen and Sicherungsübereignungen are unzulässig.

5. Wird the Vorbehaltsware vom buyer verarbeitet, so will be vereinbart, dass the processing in the Namen and for Rechnung the Verkäufers as Hersteller erfolgt and the seller unmittelbar the Eigentum or – wenn the processing from Stoffen mehrerer Eigentümer erfolgt or the Wert theverarbeiteten Sache höher is as the Wert the Vorbehaltsware – the Miteigentum (Bruchteilseigentum) at the new geschaffenen Sache in the Verhältnis the Werts the Vorbehaltsware to the Wert the new geschaffenen Sache erwirbt. Für the Fall, dass kein solcher Eigentumserwerb beim seller eintreten sollte, überträgt the buyer already jetzt sein künftiges Eigentum or – in the o.g. Verhältnis – Miteigentum at the new geschaffenen Sache to the Sicherheit at the seller. Wird the Vorbehaltsware with anderen Sachen zu one einheitlichen Sache verbunden or untrennbar vermischt and is a the anderen Sachen as Hauptsache anzusehen, so überträgt the seller, soweit the Hauptsache ihm gehört, the buyer anteilig the Miteigentum at the einheitlichen Sache in the in Satz 1 genannten Verhältnis.

6. Im Fall the Weiterveräußerung the Vorbehaltsware tritt the buyer already jetzt sicherungshalber the hieraus entstehende Forderung against the Erwerber – at Miteigentum the Verkäufers at the Vorbehaltsware anteilig entsprechend the Miteigentumsanteil – at the seller from. Gleiches gilt for sonstige Forderungen, the at the Stelle the Vorbehaltsware treten or sonst hinsichtlich the Vorbehaltsware entstehen, wie z.B. Versicherungsansprüche or Ansprüche from unerlaubter Handlung at Verlust or Zerstörung. Der seller ermächtigt the buyer widerruflich, the at

7. the seller abgetretenen Forderungen in the eigenen Namen einzuziehen. Der seller darf these Einzugsermächtigung only in the Verwertungsfall widerrufen.

8. Greifen Dritte on the Vorbehaltsware zu, insbesondere through Pfändung, will be the buyer sie unverzüglich on the Eigentum the Verkäufers hinweisen and the seller hierüber informieren, um ihm the Durchsetzung seiner Eigentumsrechte zu ermöglichen. Sofern the Dritte not in the Lage is, the seller the in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen or außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür the buyer the seller.

9. Der seller will be the Vorbehaltsware as well as the at ihre Stelle tretenden Sachen or Forderungen freigeben, soweit ihr Wert the height the gesicherten Forderungen um mehr as 50 % übersteigt. Die selection the danach freizugebenden Gegenstände liegt beim seller.

10. Tritt the seller at vertragswidrigem Verhalten the Käufers – insbesondere Zahlungsverzug – vom contract zurück (Verwertungsfall), is er berechtigt, the Vorbehaltsware herauszuverlangen.

§ 10 Anwendbares right

Das Vertragsverhältnis between the Parteien and alle Streitigkeiten, the sich from or in the Zusammenhang with diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen the right the Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen the Vereinten Nationen über Verträge über the internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Die hier verfassten Geschäftsbedingungen are complete and abschließend. Änderungen or Ergänzungen this Geschäftsbedingungen bedürfen the Schriftform. Dies gilt also for the Aufhebung this Schriftformerfordernisses.

2. Soweit you at Abschluss the Vertrages your Wohnsitz or gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten and entweder to the Zeitpunkt the Klageerhebung through us from Deutschland verlegt haben or your Wohnsitz or your gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt is, is Gerichtsstand for alle Streitigkeiten the Sitz unseres Unternehmens in Wuppertal.

Soweit the customer Kaufmann, juristische Person the öffentlichen Rechts or öffentlich-rechtliches Sondervermögen is or keinen allgemeinen Gerichtsstand in the Inland hat, is ausschließlicher Gerichtsstand for sämtliche Streitigkeiten from and in Verbindung with the Vertragsverhältnis between the Parteien in allen this Fällen our Geschäftssitz.

3. Wir weisen you darauf hin, dass you neben the ordentlichen Rechtsweg also the Möglichkeit one außergerichtlichen Beilegung from Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu find sich in Verordnung (EU(Nr. 524/2013 and unter the Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir weisen after § 36 VSBG darauf hin, dass we not verpflichtet are, at one außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren before one Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

4. Sollten einzelne Bestimmungen this Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so will be hierdurch the Geltung the anderen Bestimmungen in the Übrigen not berührt. Die unwirksame Bestimmung will be from the Vertragsparteien einvernehmlich through a rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche the wirtschaftlichen Sinn and Zweck the unwirksamen Bestimmung at the nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend at Regelungslücken.

Elok Kabelverlegung GmbH, Schüttorf